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SPD in Oeventrop setzt auf DIEK (Dorfinnentwicklungskonzept)

SPD in Oeventrop setzt auf DIEK (Dorfinnentwicklungskonzept)

Die SPD in Oeventrop begrüßt das mit Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und dem vom beauftragten Planungsbüro erarbeitete Dorfinnenentwicklungskonzept. Deshalb haben wir der entsprechenden Vorlage im Bezirksausschuss, wie auch alle anderen Vertreter, zugestimmt.

Wir wollen motivieren und Chancen nutzen und gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien in Oeventrop für eine Umsetzung des DIEK in Oeventrop sorgen.

Uns war dabei bewusst, dass mit der Erstellung des DIEK die Voraussetzungen für entsprechende Fördermittel und Förderanträge geschaffen werden müssen. Auch wir hätten uns in jetzt und in den vergangenen Jahren schnellere Unterstützung für Maßnahmen vor Ort gewünscht.

Hierfür war und ist es jedoch erforderlich, dass städtische Eigenmittel im Haushalt veranschlagt werden. Im auch von der CDU Ratsmehrheit beschlossenen Doppelhaushalt für 2018/19 sind jedoch keine diesbezüglichen Mittel eingesetzt worden. Es kommt nunmehr darauf an, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen weiter geplant werden, damit rechtzeitig Fördermittel beantragt können und im nächsten Haushalt auch die entsprechenden Mittel geplant und eingesetzt werden. Das kann mit den jetzt vorliegenden Planungen aus dem DIEK Prozess passieren.

Unser Ratsmitglied Gerd Stodollick hat dazu im Bezirksausschuss angeregt, mit Vorrang das Bürgerzentrum mit dem Schulhof und der Grünfläche sowie alle Maßnahmen am Sportzentrum In den Oeren (einschl. Straßenerneuerung und Bike-Park) zu planen und die entsprechenden Fördermittel zu beantragen. Der Bike-Park wurde vor ca. 7 Jahren in einem Schreiben an den ehemaligen Bürgermeister Vogel gefordert. Nunmehr hat Ralf Paul Bittner das Thema konkret eingebracht und will es auch umsetzen (Versicherung, Pflege, Aufsicht etc.).

Für das Bürgerzentrum werden jetzt nach gestern stattgefundenen Gesprächen im Rathaus sofort ca. 100.000 Euro für Brandschutzzwecke eingesetzt. Damit ist das Gebäude nach 7 Jahren Leerstand wieder nutzbar. Als Grundlage für ein Nutzungskonzept wird dabei der Vorschlag von Klaus Büenfeld und Gerd Stodollick genutzt, um mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 weitere zielgerichtete Umbauten umzusetzen.

Der SPD-Ortsverein Im Ruhrtal hat sich für den Erhalt des Stadtbüros an der Kirchstraße eingesetzt, dass der ehemalige Bürgermeister Hans-Josef Vogel Mitte des Jahres schließen wollte. Bürgermeister Ralf Paul Bittner hat deutlich gemacht, dass das Stadtbüro Oeventrop nicht geschlossen wird. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten ist aber wegen des derzeitigen, auch von der CDU, mitbeschlossenen Stellenplans nicht möglich.

Was die Baumbestattungen auf dem Friedhof Oeventrop angeht, hat sowohl Bürgermeister Ralf Paul Bittner wie auch der Arbeitskreis Friedhöfe sich für die Umsetzung eingesetzt. Der Arbeitskreis hat dies bereits am 25.10.18 einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen,. Die vorgesehene Satzungsänderung bereits zum 01.01.2019 wurde allerdings mit weiterem Beratungsbedarf von der CDU Fraktion verschoben.

Der außerschulische Lernort an der Dinscheder Brücke kann wegen des erforderlichen Brückenneubaus erst nach Fertigstellung der Brücke angelegt werden. Auch dies ist mehrfach so kommuniziert worden.

Die SPD-Ratsfraktion hat in einem Schreiben an Bürgermeister Bittner dargelegt, dass die Stadt sich intensiv um Fördermittel aus dem neuen Sportstättenförderungsprogramm des Landes kümmern soll und hier u. a. auch den Sanierungsbedarf an der Sporthalle in Oeventrop genannt.

Wenn in den vergangenen rund 20 Jahren in Oeventrop nichts oder nicht viel passiert ist, dann muss man sich auch die Frage stellen, wer über diesen langen Zeitraum die Mehrheit im Rat und/oder Bezirksausschuss hat oder hatte und welche Partei bis zur Wahl von Ralf Paul Bittner den Bürgermeister gestellt hat.

Die SPD Im Ruhrtal wird sich dafür einsetzen, dass im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts für 2020 Mittel für die weitere Entwicklung Oeventrops eingeplant werden.

ViSdP Gerd Stodollick, Zum Siepenbach 42, 59823 Arnsberg (SPD-Ratsmitglied)

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