Oeventroper Werbegemeinschaft e.V.

Neueste Nachrichten

Rede des Bürgermeisters beim Neujahrsempfang

Ralf Paul Bittner

Bürgermeister der Stadt Arnsberg

Neujahrsempfang 2020 am 12. Januar 2020 im Sauerland-Theater in Arnsberg

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich möchte herzlich begrüßen die politischen Vertreterinnen und Vertreter:

Parlamentarischer Staatssekretär Klaus Kaiser

Birgit Sippel, MdEP

Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB

Stellv. Landrat Dr. Michael Schult

Stellv. BM Peter Blume und Margit Hieronymus

Vorsitzende der Fraktionen im Rat der Stadt Arnsberg

Mitglied in der Landschaftsversammlung für die Fraktion B90/Die Grünen

Martina Müller

die Mitglieder des Kreistags

die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Arnsberg

Zudem möchte ich die Vertreterinnen und Vertreter der Behörden und Institute begrüßen:

die Direktorin des Amtsgerichts Arnsberg, Charlotte Merz

den Präsidenten des Landgerichts Arnsberg, Peter Clemen

den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Arnsberg, Jürgen Jaenecke

den GF des Unternehmensverbandes Westfalen-Mitte, Dr. Volker Verch

die Vertreterinnen und Vertreter der Handwerkskammer Südwestfalen –

insbesondere den neuen Präsidenten Jochen Renfordt

den Vorsitzenden des DGB-Kreisverbandes Bernd Peters

den Geschäftsführer der verd.i Hellweg-Hochsauerlandkreis, Wolfgang Schlenke

die Geschäftsführerin der IG Metall Arnsberg, Carmen Schwarz

Jürgen Schwanitz und Ernst-Michael Sittig von der Sparkasse Arnsberg-Sundern

An dieser Stelle herzlichen Dank für die Unterstützung unseres Neujahrsempfangs.

Ebenfalls sehr gerne begrüße ich heute auch Norbert Runde als frischen Pensionär und erstmalig heute unseren neuen GF der SWA Arnsberg, Ulrich K. Butterschlot.

Begrüßen möchte ich auch ganz herzlich:

Werner Kemper, Klinikum Hochsauerland

Dieter Henrici, Ehrenbürger unserer Stadt

Und stellvertretend für alle anwesenden Ehrenringträger Günter Wewel

Herzlich Willkommen heiße ich auch:

-die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände

-die Vertreter der Feuerwehr, allen voran den Leiter der Arnsberger Feuerwehr Bernd Löhr und seinen Stellvertreter Martin Känzler.
Ihnen allen ein ganz großes Dankeschön für Ihre unverzichtbare Arbeit im vergangenen Jahr; gerade bei den vielen herausfordernden und schwierigen Einsätzen.

-die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung - stellvertretend begrüße ich unseren 1. Beigeordneten und Kämmerer Peter Bannes

Ganz besonders möchte ich begrüßen:

Willy Hesse, dem ich gleich das Ehrenbürgerrecht verleihen darf

alle heutigen Empfänger der Bürgerinnen- und Bürgermedaille 

Ich möchte aber auch an die erinnern, die uns viele Jahre in unserem Leben in Arnsberg begleitet haben, und die heute nicht mehr unter uns sind. Stellvertretend für viele, die wir vermissen, erinnere ich an Werner Frin, der am letzten Tag des alten Jahres verstorben ist und von dem wir uns gestern bei einer Trauerfeier verabschieden konnten. 

Ein Dankeschön und ein herzliches Willkommen auch an den 1. Vorsitzenden Thomas Lepping und die Akteure der Freilichtbühne Herdringen, von denen wir im Laufe des Abends noch einiges hören und sehen werden. Ich freue mich darauf.

 

Ebenso ein großes Dankeschön an die Film AG des Franz-Stock-Gymnasiums. Die jungen Filmemacherinnen und Filmemacher haben auf ganz besondere Weise zur Gestaltung des heutigen Abends beigetragen. Seien Sie gespannt. Begrüßen möchte ich dazu den Leiter des Franz-Stock-Gymnasiums, Dr. Andreas Pallack, sowie die für die Film AG verantwortliche Lehrerin, Nora Simon.

Ich heiße Sie hier alle im sanierten und in neuem Glanz erstrahlenden Sauerland-Theater sehr herzlich zum Neujahrsempfang 2020 der Stadt Arnsberg willkommen. Es freut mich, dass wieder so viele der Einladung zum erneut offenen Empfang gefolgt sind.

Im Kunstsommer letzten Jahres wiedereröffnet, kann das Sauerland-Theater nun schon wieder seit einigen Monaten von Vereinen, Schulen, Initiativen oder Veranstaltern genutzt werden. Und von dieser Möglichkeit wird rege Gebrauch gemacht: 20.000 Gäste besuchen das Sauerland-Theater pro Saison und rund 2.500 Akteure stehen pro Saison auf und hinter der Bühne. Neben den aufgrund des Wasserschadens notwendigen Instandsetzungsarbeiten des kompletten Bühnenhauses, wurde auch die bis dahin zurückgestellte Umrüstung der Saalbeleuchtung auf LED-Technik vorgenommen, da das Beleuchtungssystem noch aus dem Jahr 1968 stammte. Eine neue Ton- und Lichtanlage kann den unterschiedlichsten Bedarfen zudem besser gerecht werden. Auch das trägt maßgeblich zur Attraktivität des Theaters bei. 

Wir sind heute hier, um gemeinsam das neue Jahr 2020 zu begrüßen. Das neue Jahr 2020 bedeutet auch, dass seit dem Jahrtausendwechsel bereits wieder 20 Jahre vergangen sind. Haben wir die zwei Jahrzehnte gut genutzt, alles das geschafft, was wir uns, was sich die Gesellschaft vorgenommen hat? Eine abschließende Antwort werden wir auch heute Abend nicht finden. Lassen Sie uns etwas Gutes aus dem neuen Jahr machen, lassen Sie uns die vielen wichtigen Themen und Aufgaben, die vor uns liegen, tatkräftig angehen, mit einem reflektierenden, aber nicht verzagenden Blick nach hinten und einem zuversichtlichen Blick nach vorn. 

Zunächst lassen Sie uns aber beim heutigen Abend bleiben, der mit zwei besonderen Programmpunkten aufwartet: Wir alle wünschen uns eine starke Gesellschaft, eine mutige Gesellschaft und vor allem eine solidarische Gesellschaft, die auf demokratischen Werten fußt. Um weiterhin genau die Gesellschaft zu sein, die wir sein wollen, muss auch jeder etwas dafür tun. Jeder kann einen Beitrag leisten. Einen großen Beitrag leisten die Bürgerinnen und Bürger, die wir heute Abend für ihr ehrenamtliches Engagement würdigen. Denn dies geht wahrlich über das reguläre Maß hinaus. Ehrenamtliches Engagement in Arnsberg ist vielfältig – seien Sie auf die Verleihung der Bürgerinnen- und Bürgermedaille gespannt. Zum zweiten verleihen wir heute das Ehrenbürgerrecht an einen Bürger, der sich in herausragender Weise um unsere Stadt und Region verdient gemacht hat. Doch dazu kommen wir später.

Kommunen als verlässliche Konstante. Was ist 2019 alles passiert? Mit 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland, 50 Jahren Mondlandung und 30 Jahren Mauerfall haben wir große Jubiläen erlebt. Allesamt blicken wir damit auf besondere Ereignisse zurück. Gerade politisch wird das Jahr 2020 ein spannendes Jahr bleiben: Hält die GroKo? Wird der Brexit Ende Januar vollzogen und nicht minder wichtig, welche Folgen hat er auch für uns?

Man wird das Gefühl nicht los, auf der Hut sein und sich auf alles einstellen zu müssen. Gerade die große Weltbühne hat uns dieses gelehrt.

Denn wir leben in unbeständigen und unberechenbaren Zeiten. Chinas globaler Einfluss ist allgegenwärtig. Der internationale Atomstreit mit Nordkorea und dem Iran schwelt weiterhin. Dieses Jahr stehen die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika an und es lässt sich nur hoffen, dass die Welt auf ein neues Staatsoberhaupt setzen darf, welches mit Augenmaß und mit Blick auf die sensiblen Gesamtzusammenhänge in der Welt agiert.

In all diesen unsicheren Zeiten brauchen wir verlässliche Konstanten. Im Privaten geben uns die Familie und unser soziales Umfeld diese Verlässlichkeit, einen Rückzugsort und Sicherheit.

Denken wir größer, sind auch die Kommunen verlässliche Konstanten, die Struktur und Halt geben. Davon ist mein Selbstverständnis als Bürgermeister dieser Stadt geprägt. Die Kommunen sind neben aller Hoheitlichkeit vor allem verlässlicher und kompetenter Ansprechpartner, Wegbereiter und Netzwerkinitiator. Sie sind Heimat.

Dieses Selbstverständnis ist Grundpfeiler all unseren Handelns und unserer Planungen.

Gemeinsam viel erreicht. Auch bei uns in Arnsberg ist im letzten Jahr viel geschehen. Gemeinsam haben wir vieles erreicht und geschafft. Eines der beherrschenden Themen im Stadtteil Arnsberg war sicherlich die fulminante Eröffnung des Neubaus des Sauerland-Museums mit der August-Macke-Ausstellung. Der Steinweg war bis zuletzt von begeisterten Besucherinnen und Besuchern gesäumt. Unsere Kulturachse vom Kloster Wedinghausen mit seinen historisch höchst bedeutsamen Funden, das klassizistische Viertel rund um den Neumarkt, hinauf zum Alten Markt mit unserem Glockenturm, das Alte Rathaus und eben das Sauerland-Museum – auf all dies können wir zurecht stolz sein.

Es freut mich, Ihnen in diesem Zusammenhang mitteilen zu können, dass der Ostflügel des Klosters Wedinghausen im Sommer eingeweiht wird. Dies ist ein weiterer Schritt zur Erlebbarmachung der historisch so bedeutsamen Funde.

Denken wir gemeinsam an Kunst im öffentlichen Raum und das letzte Jahr. Eines der beherrschenden Themen im Sommer und vor allem hochemotional, wobei es mich wirklich freut, dass so langsam viele mit ihm seinen Frieden geschlossen haben: Unser „A“ am Kreisverkehr Brückenplatz. Ich würde mir wünschen, dass Neuem und Ungewohntem häufiger offen begegnet wird. So freue ich mich, wie viele andere Arnsbergerinnen und Arnsberger auch, auf die abschließende Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes am Glockenturm, welches eine weitere Aufwertung der wundervollen Altstadt in Arnsberg darstellt.

Auch die Eröffnung der Eisbahn im Stadtteil Neheim war ein großer Erfolg – und zwar eine Gemeinschaftsleistung des Aktiven Neheims und unserer Stadtverwaltung. Hierbei möchte ich allen voran unsere sehr gut in das Stadtgeschehen etablierte Stadtmarketingmanagerin Tatjana Schefers erwähnen. Das Stadtmarketing wird auch weiterhin an Fahrt aufnehmen. Neben vielen weiteren Projekten forcieren wir die strategische Zusammenarbeit mit Dachverbänden zur Nutzung von Marketing-Synergien wie mit dem Sauerland Tourismus, der Südwestfalen Agentur, der Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne oder dem Westfälischen Hansebund.

Das vergangene Jahr war auch insoweit ein besonderes Jahr, als dass ich als Bürgermeister zum ersten Mal einen Doppelhaushalt eingebracht habe. Wobei im Zentrum natürlich nicht die Einbringung als solche stand, sondern vielmehr die Vorarbeiten in den Haushaltsberatungen. Anfang Dezember wurde der Doppelhaushalt 2020/21 mit großer Mehrheit verabschiedet. Unser Zukunftsprogramm für die nächsten zwei Jahre ist breit gefächert und sehr gut aufgestellt. Jetzt heißt es, die vielen Vorhaben anzugehen!

Gemeinsam den Wandel lokal und regional gestalten. Auch die Weichen zur Stärkung der Gesundheitsversorgung von Stadt und Region konnten 2019 gestellt werden: Nächsten Freitag erfolgt der erste Spatenstich für den Neubau des Notfall- und Intensivzentrums des Klinikums Hochsauerland am Standort Karolinen-Hospital in Hüsten. Bis Mitte 2023 entsteht der 7-geschossige moderne Neubau. Das Investitionsvolumen beträgt 88 Mio. EUR, davon 62,5 Mio. EUR förderfähige Baukosten. Das Land NRW fördert das Projekt mit einem Zuschuss in Höhe von 28,17 Mio. EUR.

Ich freue mich auch über eine Kooperation des Caritas-Verbandes Arnsberg-Sundern und des Klinikums Hochsauerland zur Ausbildung neuer Pflegefachleute und für die Fortbildung von Pflegefachkräften. Mit der neuen „Bildungsakademie der Gesundheits- und Sozialwirtschaft Hochsauerland GmbH“ wird gemeinsam ein wichtiger Schritt für verbesserte Rahmenbedingungen in der Pflegeaus- und -weiterbildung gemacht und der Bildungsstandort Arnsberg weiter gestärkt.

Bleiben wir auf der Landesebene, so war einer der Höhepunkte im vergangenen Jahr sicher der Besuch bei der NRW-Umweltministerin Dr. Heinen-Esser. Wir hatten hierbei die Gelegenheit, unsere starken Potentiale als Hochschulstandort für Forst und Nachhaltigkeit aufzuzeigen. Als eine der ersten Kommunen mit eigener Nachhaltigkeitsstrategie und mit einer sehr hohen Konzentration an Expertenwissen vor Ort werden wir uns dafür einsetzen, Arnsberg gemeinsam zu einem wissenschaftlichen Bildungs- und Kompetenzzentrum für Nachhaltigkeit und Forst auszugestalten. Über die positive Resonanz auf unseren Besuch seitens des Ministeriums haben wir uns sehr gefreut. Gespannt warten wir nun auf das Ergebnis der Prüfung unserer Vorschläge. An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, all denen in unserer Stadt zu danken, die diese Initiative zur Stärkung unseres Bildungs- und Forststandortes unterstützen.

Dieses Beispiel zeigt sehr eindrucksvoll: Nur gemeinsam kann viel erreicht werden. Es ist gut und wichtig, dass die Entwicklung von Städten und Gemeinden mittlerweile noch mehr als Gemeinschaftsaufgabe verstanden wird. Damit meine ich sowohl Bund, Land und die Kommune selbst, aber auch die Akteure vor Ort aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft.

Für eine alleinige Bewältigung der vielfältigen Aufgaben würde zum einen die Finanzausstattung gar nicht existieren – hier sind wir auf Zuwendungen und Fördermittel angewiesen - und auch nicht die personellen Ressourcen. Die Zusammenarbeit mit den vielen Akteuren vor Ort ermöglicht zudem innovative, kreative und lösungsorientierte Ansätze.

Wir können den Menschen nur dann Lebensqualität bieten, wenn wir in der Lage sind, unsere kommunale Selbstverwaltung im erforderlichen Umfang wahrzunehmen. Dazu braucht es ausreichende finanzielle Mittel, die wir aktuell - wie viele andere Kommunen in ganz Deutschland und insbesondere auch in NRW – nicht haben.

Schon länger sind "Altschuldenfonds" im Gespräch, zu denen es bereits erste positive Signale vom Bund und auch Land NRW gab. Damit würden wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen wie beispielsweise im Bildungs- oder Infrastrukturbereich bestehen.

Interkommunale Zusammenarbeit ist immer gewinnbringend, im Großen wie im Kleinen. Das zeigt sich beispielsweise in Form unserer neuen Zusammenarbeit in einigen Bereichen mit der Gemeinde Ense u. a. im Bereich der Vollstreckung und freut mich besonders, denn es zeigt: Die kommunale Familie hält zusammen. Auch die Herausforderung der Gewerbeflächenentwicklung gehen wir im Austausch mit anderen Kommunen in diesem Jahr weiter an.

Bestes Beispiel, wie lohnenswert interkommunale Zusammenarbeit auch im größeren Stil sein kann, sind die „5 aus Südwestfalen“. Gemeinsam mit Olpe, Soest, Menden und Bad Berleburg und unter Koordination der Südwestfalen Agentur konnten wir uns im vergangenen Jahr gegenüber 100 Mitbewerbern aus ganz Deutschland durchsetzen und sind eine der ausgewählten Smart Cities im Modellvorhaben „Smart Cities made in Germany“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Smart City umfasst alle Bereiche des städtischen Lebens – Beruf wie Freizeit gleichermaßen – und reicht von Infrastruktur über Energie und Mobilität, soziales Zusammenleben und politische Partizipation bis hin zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Ziel ist die Schaffung einer “intelligenten Stadt”, die sich durch innovative Lösungen sowie den verantwortungsvollen und nachhaltigen Umgang mit Ressourcen auszeichnet und dabei immer die Nutzerorientierung bzw. den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Gegen Ende des vergangenen Jahres haben wir eine/n Smart City-Manager/in gesucht, der/die die skizzierten Aufgaben vorantreibt und entwickelt. Unter zahlreichen sehr qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern konnten wir einen Kandidaten auswählen. Ich freue mich darüber, Ihnen diesen heute Abend vorstellen zu können: Lars Morgenbrod, aktuell Regionalmanager im LEADER-Programm der Bürgerregion am Sorpesee, sicher vielen durch verschiedene LEADER-Projekte bekannt, wird zum 01. April 2020 seine Arbeit bei uns aufnehmen. Ich freue mich wirklich sehr, dass Sie zu uns kommen. Auf eine gute Zusammenarbeit.

Was Smart City ganz konkret für Sie als Bürgerinnen und Bürger bedeutet, möchte ich Ihnen an einem Beispiel zeigen: Wir wollen Ihren Alltag, den der Bürgerinnen und Bürger, erleichtern. Dazu zählt auch die Möglichkeit, Anliegen online zu erledigen. Im November 2019 ist daher nach intensiven Vorarbeiten unser Bürgerportal an den Start gegangen, das auch eine Online-Bezahlfunktion enthält. Beispielsweise können Anträge und Anmeldungen zu Melderegisterauskünften, Wohngeld, Parkausweisen, Familienkarte, Gewerbe- oder auch Hundesteuer sowie die Anforderungen von Urkunden aus dem Geburten-, Ehe- und Sterberegister und bei der Änderung der Müllgefäße online vorgenommen und auch online gezahlt werden. Derzeit gibt es 60 Dienste im Service-Portal, die Top-Themen aus Sicht der Nutzer sind neben allgemeinen Anfragen bislang Urkundenanforderungen, Beantragung der Familienkarte die Statusabfrage für beantragte Pässe und Ausweise.

Als weitere Dienste sollen als nächstes Online-Anhörungsbogen für Verwarngelder bei Verkehrsordnungswidrigkeiten, die Anmeldung von Sperrmüll und der Online-Traukalender integriert werden.

Mithilfe des Serviceportals nutzen wir die Chancen, die uns der Prozess der Digitalisierung bietet, und erleichtern Ihnen den Kontakt mit der Verwaltung maßgeblich. Wer unsere Leistungen in Anspruch nehmen möchte, kann das in Zukunft schneller, flexibler und ortsunabhängiger tun. In diesem Sinne werden wir auch die weiteren vielfältigen Herausforderungen, vor die uns die Digitalisierung in Zukunft stellen wird, angehen und positiv für unsere Stadt nutzbar machen.

Den Wandel vor Ort gestalten. Denke ich an das vergangene Jahr, so denke ich sofort auch an unsere ganz großen Herausforderungen, die sich eben nicht innerhalb eines Jahres erledigen lassen:

Den Ausbau der Kindertagesbetreuung. Im vergangenen Jahr wurden über 200 zusätzliche Kindergarten- und Kindertagespflegeplätze geschaffen. Wie Sie es der Medienberichterstattung bereits entnehmen konnten, gehen wir den weiteren Ausbau mit Hochdruck an. Kinder sind unsere Zukunft und in diese wollen und werden wir investieren. 

Die Schulbausanierung. Nach den Sommerferien 2019 habe ich die interdisziplinäre Steuerungsgruppe "Bildung für die Zukunft" ins Leben gerufen. Diese befasst sich mit den Themen Schulsanierung, Digitalisierung von Schulen, Schulentwicklung und Kita-Bau. Mit viel Einsatz werden die Arbeiten an den verschiedenen Förderprogrammen (KInvFG I, KInvFG II, Gute Schule 2020, Digitalpakt) verfolgt.

Ganz wichtig: Im Fokus steht das fachbereichsübergreifende Vorgehen. Zu den einzelnen Sachthemen werden gemeinsam Vorgehensweisen und Umsetzungsschritte festgelegt. Eins der Kernanliegen ist die Verbesserung der Kommunikation mit den Schulen und der Politik. Bereits nach dieser relativ kurzen Zeit zeigt sich, dass dieser neue Ansatz richtig war und dass diese neue Art der Zusammenarbeit für die anstehenden Herausforderungen ein wichtiges Instrument darstellt. Die interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Verwaltung auch zu weiteren wichtigen Themenfeldern werde ich in Zukunft daher forcieren.

Alleine im Schulbereich haben wir im Doppelhaushalt 2020/21 9,8 Mio. an Investitionsmitteln eingestellt. Wir leben allerdings in Zeiten, in denen wir mit einer überhitzten Konjunktur, mehr als ausgelasteten Betrieben und einem leergelaufenen Fachkräftearbeitsmarkt zu kämpfen haben.

Wir setzen alles daran, den verschiedenen Projekten trotz dieser schwierigen Bedingungen gerecht zu werden. Das belegen auch die guten Zahlen an investiven Mitteln, die gerade in den letzten beiden Jahren nochmal deutlich ausbauen konnten.

Eines möchte ich an dieser Stelle deutlich machen: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die u.a. zeitgleiche Planungen für die Kindertagesstätten, Feuerwehrbauten und Verwaltungsgebäude vorlegen und abarbeiten müssen, sind auch mit dem „Alltagsgeschäft“ aus Instandhaltungsmaßnahmen und der Umsetzung bereits begonnener Bauprojekte betraut. Wir suchen händeringend u. a. Ingenieure und haben damit ähnliche Probleme wie auf dem freien Markt.

Die Situation in unseren Wäldern und im Forst. Im Stadtwald sind in den Jahren 2018 und 2019 rund 40.000 Festmeter Holz durch Sturm und Borkenkäfer angefallen.

Jetzt gilt es, das befallene Holz aufzuarbeiten und möglichst zu verkaufen. Die entstandenen Freiflächen werden in den nächsten rd. 5-8 Jahren aufgeforstet bzw. über natürliche Verjüngung wieder bewaldet.

Die Aufforstung stellt eine Mammutaufgabe für die Kommunen dar, die nur gemeinsam bewältigt werden kann. Im Dezember 2019 haben in diesem Zusammenhang die Landesregierung und zahlreiche Wald- und Naturschutzverbänden den Waldpakt "Klimaschutz für den Wald - unser Wald für den Klimaschutz" unterzeichnet. Der Waldpakt beinhaltet ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Anpassung an den Klimawandel und zur Bewältigung der aktuellen Schäden. Vereinbart wurden zudem baupolitische Initiativen zur Förderung der nachhaltigen Holznutzung.

Zudem hat die Landesregierung mit dem "Waldbaukonzept Nordrhein-Westfalen" ein Instrument zur klimastabilen Umgestaltung des Waldes geschaffen. Ziel ist die Entwicklung zukunftssicherer Mischwälder zur Erfüllung der vielfältigen Waldfunktionen.

Die Stadt Arnsberg muss jetzt konkrete Maßnahmen vor Ort verwirklichen. So startet im Stadtwald im Frühjahr 2020 die Wiederanpflanzung der Schadensflächen - auch mit Pflanzungsaktionstagen, bei denen Bürger und Vereine helfen und unterstützen können.

Feuerwehr und Rettungsdienst. Mit dem Neubau der Feuer- und Rettungswache an der Ruhrstraße in Arnsberg wird die größte Investition in der Geschichte der Stadt Arnsberg in diesem Tätigkeitsfeld 2020 in Angriff genommen. Beschäftigen wird uns zu Jahresbeginn auch die Verabschiedung des Rettungsdienstbedarfsplanes Mitte des Jahres. Hier wollen und werden wir aus kommunaler Sicht die bestmögliche medizinische Intervention sicherstellen . Dazu führen wir gute und intensive Gespräche mit den beteiligten Stellen.

Sanierung des Rathauses Neheim. Eines unserer größten Bauprojekte ist die Sanierung des Rathauses Neheim, die eingebunden ist in die Aufwertung des Stadtquartiers Unterhüsten. Denn vom Zusammenwirken mit den großen Baumaßnahmen am Campus Berliner Platz - der Kreis investiert hier 42 Mio. € in den Abriss und Neubau eines sechsstöckigen Schulgebäudes für das Berufsbildungszentrum, das Kolpingbildungswerk baut für rd. 7 Mio. ein neues Berufsbildungszentrum - sind für den Bildungs- und Industriestandort Unterhüsten wichtige Impulse zu erwarten. Hinzu kommen die Baumaßnahmen am und rund um den Bahnhof Neheim-Hüsten. Der erste Schritt, die barrierefreie Erreichbarkeit der Gleise, ist ja mittlerweile umgesetzt worden.

Mit der Baumaßnahme wollen wir nicht nur zeitgemäße Arbeitsplätze für unsere heutigen und zukünftigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen und damit attraktive Konditionen als Arbeitgeber in der Konkurrenz um qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber bieten. Wir wollen vielmehr auch ein offenes und einladendes Haus für unsere Bürgerinnen und Bürger und alle sonstigen Besucher kreieren. Darüber hinaus möchten wir in Zeiten des Wandels mit der Sanierung und Inwertsetzung eines "Altstandortes" an der Scharnierlage zwischen den Stadtteilzentren von Hüsten und Neheim einen weiteren Beitrag für eine attraktive Stadt leisten.

Nach der Ratsentscheidung im Juli 2019 und der anschließenden ersten Förderzusage des Landes wurden die Planungen für den Flachtrakt, der in Teilen zum offenen Bürgerzentrum werden soll, abgeschlossen.

Nehmen wir gemeinsam auch das Historische Rathauses am Alten Markt in Arnsberg in den Blick: Ich freue mich, dass der Umbau zur Barrierefreiheit im ersten Halbjahr diesen Jahres vollendet sein wird. Deutlich sichtbar sind schon jetzt der angebaute Aufzugsturm und die neue Außentreppe. Durch eine Neukonzeption der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Gebäudeteils von 1905 wird zukünftig eine offene und damit noch besucherfreundlichere Verwaltungsnutzung ermöglicht.

Wo steht das schönste Rathaus in Nordrhein-Westfalen? Natürlich hier in Arnsberg. Wobei ich tatsächlich nicht unseren Hauptdienstsitz meine, sondern das Historische Rathaus im Stadtteil Arnsberg. Heimatministerin Ina Scharrenbach hat Ende letzten Jahres den Wettbewerb um den Titel „Schönstes Rathaus in NRW“ ausgerufen. Dabei wurde unser Historisches Rathaus in Arnsberg gleich mehrfach genannt. Das freut mich sehr!

Seit dem 5. Dezember 2019 wird nun jeweils ein Vorstellungsvideo, das vor Ort gedreht wurde, auf den Kanälen des Ministeriums in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Ab Ende Februar 2020 können Bürger auf der Internetseite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (www.mhkbg.nrw.de) abstimmen, welches Rathaus den Titel „Schönstes Rathaus“ verdient hat. Das Gewinner-Rathaus wird am 28. März auf dem Heimat-Kongress des Ministeriums ausgezeichnet. Darum: Machen Sie mit, jeder Klick zählt.

Weltweite Veränderungen betreffen auch uns in der Kommune. Neben den dargestellten besonderen Herausforderungen, die uns auch in diesem Jahr weiter beschäftigen werden, widmen wir uns natürlich noch einer Vielzahl an weiteren Vorhaben und Projekten. Ich möchte an dieser Stelle einige Beispiele herausgreifen, die allesamt eine Gemeinsamkeit aufweisen: Sie widmen sich in unterschiedlicher Weise dem zentralen Thema unserer Zeit: Der Nachhaltigkeit.

Nachhaltigkeit ist ein Schlagwort, das bei jeder unserer künftigen Handlungen mitgedacht werden muss. Allen voran ist damit neben der sozialen und ökonomischen die ökologische Nachhaltigkeit gemeint. Der Schutz unseres Klimas und unserer Umwelt sind essentiell für unsere Gesellschaft. Ich verspreche Ihnen, dass unser Verwaltungshandeln dementsprechend auch in Zukunft einen zentralen Fokus auf den nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen legen wird. Klimaschutz ist nicht ein Thema von vielen, sondern die Grundlage von allem, und das werden Sie in Arnsberg jetzt wie auch in Zukunft spüren. Einige Beispiele hierfür:

Mit unserem Rahmenkonzept „Naturnahes öffentliches Grün“ ermöglichen wir die Förderung der Naturvielfalt und den Schutz und die Stärkung der lokalen Biodiversität. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen, in erster Linie der sukzessiven Umwandlung von öffentlichen Grünflächen in naturnahe extensiv gepflegte Blühflächen (55.000qm), sind im Haushalt 2020/2021 insgesamt 100.000,- Euro eingeplant. Unser Ziel ist es, bis 2025 ca. 70% aller öffentlichen Grünanlagen und Anlagen im Freiraum an sich naturnah auszubilden.

Vor Ort werden wir auch weiter neue Projekte verfolgen, wie die Schaffung eines lokalen „Ökoprofit Netzwerkes“ mit lokalen Unternehmen oder auch die Möglichkeit von „fairen“ Beschaffungen. Eine schöne Plattform, um diese Planungen, Ideen und Ziele vorzustellen, ist unser Nachhaltigkeitsfestival „Schlabberkappes“, welches wir 2020 bereits zum dritten Mal durchführen werden. Erneuerbare Energien für unsere eigenen Gebäude sind ein weiteres Thema. Eine Photovoltaikanlage zur Eigenstromproduktion mit einer Leistung von 200 kWp ist in diesem Jahr im Wasserwerk Möhnebogen geplant. Die Stadtwerke Arnsberg werden darüber hinaus bei der Belieferung mit Energie nach und nach Strom aus erneuerbaren Energien den Vorrang einräumen.

Bewegung und Sport im Allgemeinen nehmen in unserer Stadt einen breiten Raum ein. Viele Bürgerinnen und Bürger sind sportlich aktiv – sei es in einem Sportverein, einem Fitnessstudio oder auch individuell. Ausreichend Bewegung schützt vor Erkrankungen und macht einfach Spaß - gerade gemeinsam mit anderen. In diesem Zusammenhang freut mich auch sehr, dass unser Freizeitbad Nass im letzten Jahr einen Besucherrekord erzielt hat. Mit 354.493 Besucherinnen und Besuchern gab es so viele Gäste seit Bestehen des Bades in 2004 wie noch nie.

Nach einer breit angelegten Bürgerbefragung, Workshops und damit intensiver gemeinsamer und kreativer Arbeit unter reger Beteiligung der Bürgerschaft, von Vereinen und Politik wird in diesem Jahr nun der Masterplan Sport vorliegen. Der Masterplan Sport soll als Handlungsempfehlung dienen, sodass die Arnsberger Sportlandschaft weiter vielfältig und attraktiv bleibt. Ebenfalls werden wir den Radverkehr in unserer Stadt weiter fördern.

Die Gesellschaft wandelt sich in ihrer Struktur. Wir werden immer älter. Die Lebenserwartung ist gerade seit dem 19. Jahrhundert rasant gestiegen. Damit wurden uns Menschen wertvolle weitere Jahre geschenkt. Das bringt viele Vorteile, aber auch viele Herausforderungen für die Entwicklung einer Kommune mit sich. Die Stadt Arnsberg nimmt diese Herausforderungen an und das Altern mit all seinen Facetten somit sehr ernst. Es geht uns darum, gute Rahmenbedingungen für ein möglichst langes selbstbestimmtes und selbstgestaltetes Leben zu schaffen. Schön ist, dass unser intensives Engagement in diesem Bereich wahrgenommen, anerkannt und geschätzt wird – und das nicht nur in der Stadt, in der Region und in NRW sondern sogar weltweit, wie zahlreiche Besuche ausländischer Delegationen bei der zuständigen Fachstelle Zukunft Alter belegen. Und auch bundesweit kennt man Arnsberg, die „Stadt des langen Lebens“. Nicht ohne Grund hat Anfang des Jahres ein Gespräch mit Bundesinnenminister Seehofer in Berlin stattgefunden, bei dem ich als Arnsberger Bürgermeister die besonderen Herausforderungen aus Sicht der Kommunen schildern durfte. In diesem Gespräch wurde ein weiterer Austausch, auch hier vor Ort, vereinbart, um unsere best practice-Beispiele vorzustellen.

Und auch Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey wird im März zu uns kommen, um mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, zum Thema „Älter werden und aktiv bleiben“ ins Gespräch zu kommen. Was beschäftigt die Älteren und Ältesten im Alltag, welchen täglichen Herausforderungen stellen sie sich? Ganz wichtig dabei – wie können wir sie unterstützen?

Diese Fragen allein zeigen, dass ein lebendiger Generationen-Dialog unerlässlich ist. Er macht auch so viel möglich. Bei uns schon sehr erfolgreiche Formate wie Jung lehrt Alt oder Patenschaftsmodelle zwischen Senioreneinrichtungen und Kitas zeigen, dass dies der richtige Weg ist. Ich wünsche mir für Arnsberg zudem einen weiteren Ausbau des Generationen-Dialogs: Ein Gremium aus engagierten Jugendlichen, die mit unserem aktivem Seniorenbeirat regelmäßig zu gesellschaftsrelevanten Themen ins Gespräch kommen und damit gemeinsam neue Ideen und Anregungen für unser gesellschaftliches Leben entwickeln.

Konstante im Wandel: Die Nähe zum Bürger. Ein großes Anliegen von mir ist und bleibt, weiterhin nah an Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, zu sein. Daran wird sich auch in diesem Jahr nichts ändern. Mittlerweile haben wir eine gute Vielfalt an Angeboten ins Leben gerufen. Ich freue mich auch 2020 auf viele Gespräche und Anregungen z. B. bei meinen Bürgerspaziergängen und beim Unternehmens-Stammtisch. Oder Sie melden sich per Messenger, Mail oder zu einem Bürgergespräch. Der Draht zur Verwaltung und auch zu mir persönlich soll auch weiterhin möglichst einfach und unkompliziert sein. Alle unsere Angebote prüfen wir regelmäßig daraufhin, ob sie weiterhin zeitgemäß sind und die angedachte Zielgruppe passend ansprechen. So plane ich für 2020 ein spezielles Format, im Rahmen dessen ich mich gezielt mit den jungen Menschen unserer Stadt austauschen möchte, um ihre Sichtweisen zu verschiedenen Themen kennenzulernen.

An dieser Stelle lade ich Sie alle schon jetzt herzlich zum nächsten Bürgerspaziergang in diesem Jahr ein, der sich thematisch um das Sauerland-Theater dreht. Nächsten Freitag schauen wir gemeinsam hinter die Kulissen des Theaters. Eine Anmeldung zum Spaziergang ist nicht erforderlich.

Bei allen Vorhaben und Planungen ist immer oberste Prämisse, möglichst ressourcenschonend zu handeln und damit schlussendlich den engen finanziellen Rahmen, der uns gesteckt ist, nicht aus dem Blick zu verlieren.

Gestatten Sie mir noch einen kurzen Hinweis zum Schluss: Im September diesen Jahres steht die nächste Kommunalwahl an. Hierbei wird der Rat unserer Stadt neu gewählt. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie somit darüber mit, wer künftig bei Entscheidungen in unserer Stadt mitreden darf. Eine hohe Wahlbeteiligung ist für den Fortbestand unserer Demokratie äußerst wichtig, daher möchte ich Sie hiermit darum bitten, von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag, 13. September 2020, ihre Stimme an der Wahlurne abzugeben.

Eine klare Position müssen wir Arnsbergerinnen und Arnsberger auch gegen Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit beziehen. Arnsberg hat dafür keinen Platz. Unser gesellschaftlicher Zusammenhalt, die gelingende Integration und unser vielfältiges solidarisches Engagement werden immer größer sein als böswillige Handlungen, rassistische Äußerungen oder das antisemitisch motivierte Demolieren eines Hinweisschildes auf einen ehemaligen jüdischen Bewohner unserer Stadt.

Es geht darum, klare Kante für die Demokratie zu zeigen. Wie sagte Bundespräsident Steinmeier in seiner Weihnachtsansprache: „Wir brauchen die Demokratie – aber ich glaube: derzeit braucht die Demokratie vor allem uns! […] Was die Demokratie braucht. sind selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger – mit Zuversicht und Tatkraft, mit Vernunft, Anstand und Solidarität.“ Auch in Arnsberg.

Wir können auch in diesem Jahr wieder vieles gemeinsam erreichen und schaffen. Ganz persönlich danke ich Ihnen für Ihr Vertrauen und die vielfältige Unterstützung im vergangenen Jahr. Danke an meine Familie, im Besonderen natürlich an meine Frau. Ich danke insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die durch ihren Einsatz die Umsetzung der erwähnten Projekte überhaupt erst möglich machen, und den Ratsfrauen und Ratsherren für die vertrauensvolle und inhaltliche Zusammenarbeit. Mein Dank geht ebenso an alle Akteure der Stadtgesellschaft, die Wirtschaft, die Vereine, die Verbände, die weiteren Behörden und Institute – nur durch ein gutes Zusammenwirken aller, denen unsere Stadt am Herzen liegt, lässt sich die Zukunft Arnsbergs auch weiterhin so positiv gestalten.

In dem Sinne wünsche ich uns allen ein gutes, ein erfolgreiches und ein gesundes Jahr 2020! Dafür stehen wir auch als Kommune als verlässliche Konstante an Ihrer Seite. Glück auf!

Besucher:

Heute3322
Gestern10631
Woche24673
Monat295169
Insgesamt9535422